Bodenschutzpolitik in Europa: gegenwärtiger Stand und mögliche künftige Wege

Bislang besteht keine umfassende Regelung für den Bodenschutz auf europäischer Ebene. Wegen der zentralen Position des Bodens als Umweltmedium und seiner vielfältigen Verbindungen mit anderen wichtigen Umweltmedien sollte Bodenschutzpolitik ein Schlüsselelement der Umweltpolitik sein. Im Rahmen der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft hat Ecologic für das niederländische Ministerium für Wohnungswesen, Raumordnung und Umwelt ein Hintergrundpapier zum derzeitigen Stand der europäischen Bodenschutzpolitik erarbeitet. Darin wird untersucht, inwieweit die Belange des Bodenschutzes in der existierenden europäischen Gesetzgebung und Politik verankert sind. Dazu wurden 35 bodenrelevante Rechtsakte im Bereich der europäischen Umweltpolitik und anderen Politikbereichen (u. a. Gemeinsame Agrarpolitik) beleuchtet und analysiert. Die Analyse hat gezeigt, dass in dem umfassenden Bestand europäischer Umweltvorschriften nur wenige Vorschriften ausdrücklich auf qualitativen Bodenschutz, Flächenmanagement und den nachhaltigen Umgang mit Böden Bezug nehmen. Trotzdem liefert die europäische Umweltpolitik verschiedene Instrumente mit erheblichem Potenzial, die Qualität des Bodens direkt oder indirekt zu verbessern.

Seiten 83 - 87