Die novellierten Protokolle zur UNECE-Luftreinhaltekonvention: Trends und Herausforderungen internationaler Luftreinhaltepolitik

Die UNECE-Luftreinhaltekonvention ist das wichtigste internationale Forum zur Minderung grenzüberschreitender Luftverschmutzung. Vertragsparteien sind 51 Länder in Nordamerika, Europa und Zentralasien/Kaukasien.

Das Göteborg-Protokoll zu dieser Konvention mindert unterschiedliche Wirkungen verschiedener Luftschadstoffe (,multi-pollutant multi-effect‘-Ansatz) auf Umwelt, Gesundheit und Materialien in kosteneffektiver Weise. Ein wichtiges Element sind so genannte Nationale Emissionshöchstmengen (NECs) für Luftschadstoffe.

Die Novellierung des Göteborg-Protokolls erbrachte neue Emissionsstandards und nationale Emissionsreduktionsverpflichtungen, die ab 2020 gelten. Erstmals werden Feinstaubemissionen international gemindert und Synergien zwischen Luftreinhaltung und Klimaschutz genutzt. Zudem macht die Novellierung den Beitritt weiterer Staaten auch außerhalb der EU sehr wahrscheinlich. Obwohl die materiellen Regelungen nicht über bestehendes EU-Recht hinausgehen, sichert die Novellierung eine langfristige und umfassende Emissionsminderung mit globaler Wirkung völkerrechtlich ab.

Die Novellierung des Schwermetall-Protokolls wird ebenfalls kurz beschrieben.