• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der Ausgabe 12/2013

Inhalt

Inhalt

Editorial

Resistenz

Abhandlungen

Die aus verfassungsrechtlicher Sicht steuerlich relevante Höhe der Eigenanteile zeitnaher Rentenzugänge

In der Untersuchung erfolgt auf der Grundlage durchschnittlicher Beiträge der Jahre ab 1966, 1971 und 1977 und der Renten ab Zugang 2011, 2017 und 2023 eine Berechnung der Eigenanteile der Standardrentner an der eigenen Rente. Anlass für die Untersuchung ist ein zurzeit wegen der Besteuerung der Renten anhängiges Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht.

Abgrenzung der Rehabilitationsleistungen der Rentenversicherung von denen der gesetzlichen Krankenversicherung

Rehabilitationsleistungen spielen im Gesundheitswesen Deutschlands schon von jeher eine besondere Rolle. Sie sind ein Bestandteil der Sozialleistungen zur Teilhabe. In § 5 SGB IX werden die Leistungsgruppen zur Teilhabe aufgeführt. Dazu gehören Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, aber auch Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Flankiert werden diese Leistungsgruppen von unterhaltssichernden und anderen ergänzenden Leistungen.

Deutsch-brasilianisches Sozialversicherungsabkommen

Am 3.12.2009 haben die Bundesrepublik Deutschland und die Föderative Republik Brasilien ein Abkommen über soziale Sicherheit geschlossen. Da Brasilien der wichtigste Handelspartner Deutschlands in Südamerika ist, wurde es erforderlich, dass die Regierungen Regelungen über die Versicherungspflicht für entsandte Arbeitnehmer schaffen. Aber auch im Hinblick auf die Zusammenrechnung von Versicherungszeiten und den Export von Leistungen bringt das Abkommen Vorteile für den erfassten Personenkreis. Zum 1.5.2013 ist das Abkommen in Kraft getreten. Es ist in vielen Punkten entsprechend den Regelungen zur sozialen Sicherheit gestaltet, die auch innerhalb der EU/EWR-Staaten sowie in der Schweiz gelten (VO (EWG) Nr. 1408/71 bzw. (EG) 883/2004). Einige Besonderheiten gibt es dennoch zu beachten.

Die Erledigungsgebühr in sozialrechtlichen Angelegenheiten

Voraussetzung für das Entstehen einer Erledigungsgebühr nach Nr. 1005 iVm Nr. 1002 VV-RVG für die Mitwirkung an der Erledigung eines isolierten Vorverfahrens durch Abhilfebescheid ist eine qualifizierte erledigungsgerichtete Mitwirkung des Rechtsanwalts, die über das Maß desjenigen hinausgeht, was schon durch den allgemeinen Gebührentatbestand für das anwaltliche Auftreten im sozialrechtlichen Vorverfahren abgegolten wird.

Aus der Praxis – für die Praxis: Das RDG und das RVG, die Kostenerstattung und die Untätigkeitsklage

Immer wieder kommt es zu Missverständnissen und Schwierigkeiten, sobald Rentenberater nach erfolgreich durchgeführten Widerspruchsverfahren letztlich noch die Honoraransprüche für ihre Mandanten gegenüber den Sozialleistungsträgern durchzusetzen haben. Häufig wird – erst danach! – infrage gestellt, ob der Bevollmächtigte zu der in der Sache abgeschlossenen Vertretung befugt war, er also über eine ausreichende Rechtsberatungserlaubnis verfügt, und ob Rentenberater berechtigt seien, nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) abzurechnen.

Zum Zeitgeschehen

Nachrichten aus der Sozialversicherung

Service

Aus dem Verband

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2363-9768.2013.12
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2363-9768
Ausgabe / Jahr: 12 / 2013
Veröffentlicht: 2013-12-01
 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2009

Jahrgang 2024
Jahrgang 2023
Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009