• Restabfallentsorgung
• Region Breisgau
• europaweite Ausschreibung
• standortoffen
• technikoffen
• Vergabekriterien

Für eine Region mit etwa 80 bis 145 000 t/a Abfall wurde die gesamte Entsorgung europaweit ausgeschrieben. Auf Grund mehrerer noch nicht gefällter Entscheidungen zur zukünftigen Methode der Abfallbehandlung wurde versucht, das Verfahren gegenwärtig noch möglichst offen zu halten.

• Benchmarking
• Controlling
• New Public Management
• Müllverbrennungsanlagen
• Effizienz
• Kosten

Um dem Vorwurf entgegenzutreten, dass die öffentliche Abfallwirtschaft uneffektiv und kostspielig sei, aber auch, um Schwachstellen finden und beseitigen zu können, hat das Land Bayern eine Benchmarking-Studie in Auftrag gegeben. Über deren Zielsetzung und Zwischenergebnisse wird berichtet.

• Abfallwirtschaft
• Siedlungsabfall
• Ferntransport
• Umladestationen
• Wechselcontainer, Front- u. Seitenlader

Die durch das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und die TA Siedlungsabfall gestiegenen Anforderungen in die Abfallwirtschaft führten durch den Einsatz von Wechselcontainern zu Weiter- und Neuentwicklungen der Ladetechniken bei den Sammelfahrzeugen, oft verbunden mit einer Trennung der Transport- und Sammelaufgaben. Mit der Installation der sogenannten integrierten Systeme in der Abfallwirtschaft ist eine gesamtheitliche Optimierung der logistischen Kette beginnend vom Ort der Bereitstellung bis hin zur Behandlung möglich, die die Erschließung von Kostenpotentialen der Transportanteile, die bisher in der Sammlung gebunden waren, gewährleistet. Der Beitrag zeigt die Vor- und Nachteile der Wechselcontainertechnik, der sich die integrierten Systeme bedienen, stellt die technischen und rechtlichen Anforderungen an die Umschlaganlagen vor und gibt abschließend eine Übersicht über am Markt etablierten Wechselcontainersystemen.

• Mediationsverfahren
• Mediator
• Umweltmanagement
• Umweltschutz
• Abfallentsorung
• Verhandlungsprozess

Der Bau von Abfallbeseitigungsanlagen erfordert ein gewisses Maß an Zustimmung von den betroffenen gesellschaftlichen Gruppen. Diese Zustimmung ist unter Umständen erreichbar durch Mediation. Die dabei entstehenden Probleme und die Lösungsmöglichkeiten werden geschildert.

• Abfallwirtschaft
• öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger
• Überlassungspflichten
• Europarecht
• Warenverkehrsfreiheit für Abfälle
• Öffentliche Daseinsvorsorge
• Umweltschutz

Im Bereich der gewerblichen Abfälle besteht eine Überlassungspflicht zugunsten der öffentlich-rechtlichen Entsorger, falls die Abfälle beseitigt werden sollen. Nach einem Vorschlag der Länder soll die Überlassungspflicht nun auch auf einen Teilbereich der verwertbaren Abfälle ausgedehnt werden. Die Vereinbarkeit dieses Vorschlags mit dem europäischen Recht wurde gutachtlich untersucht.

• "Befangenheit" von Mandatsträgern im Vergabeverfahren
• Ausnahmen bei Vertragsverlängerung und bei In-house-Geschäft

Die Ausschreibung von Entsorgungsleistungen hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. In vielen Fällen werden aber dabei Vergabevorschriften verletzt. Um die Ausschreibung nicht wiederholen zu müssen, sollten die einschlägigen Vorschriften sorgfältig beachtet werden.