Quo vadis, Sevilla-Prozess?

Herausforderungen für die Erarbeitung der BVT-Merkblätter (BREFs) unter dem Dach der Richtlinie über Industrieemissionen (IED)

Die IED ist am 6. 1. 2011 in Kraft getreten. Die Mitgliedstaaten haben nun zwei Jahre Zeit, die Nachfolgerin der IVU-RL umzusetzen. Ein wichtiges Element der neuen Richtlinie ist die zunehmende Bedeutung der BREFs und die Konkretisierung der Umsetzung der Besten Verfügbaren Techniken (BVT), die sich aus den BREFs ergeben. Die BREFs werden auch weiterhin im „Sevilla-Prozess“ erarbeitet, als Ergebnis eines Informationsaustauschs zwischen den Mitgliedstaaten und der betroffenen Industrie. Allerdings gibt die abnehmende Qualität einiger der zuletzt vorgelegten BREF-Entwurfsfassungen und die ins Stocken geratene Revision der BREFs zunehmend Anlass zur Besorgnis. Offensichtlich reichen die derzeitigen Strukturen und Regeln im Sevilla-Prozess nicht aus, um generell ein Mindestmaß an Qualität sicher zu stellen und die Arbeitsgruppenmitglieder aus Industrie und Mitgliedstaaten wenden in unverhältnismäßigem Umfang Zeit und Kosten auf, um diese Defizite zu kompensieren. Ob die EU-Kommission und die im Information Exchange Forum (IEF) vertretenen Akteure nun die Spielregeln des Sevilla-Prozesses so anpassen, dass die BREFs dem Anspruch der IED gerecht werden, ist jedoch fraglich. Der Sevilla-Prozess wird zunehmend das Instrument sein, um aus deutscher Sicht eigene Standards zu sichern, neue Maßstäbe zu setzen und um Industrie und Vollzugsbehörden vor allzu großen Überraschungen zu schützen.

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