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Inhalt der aktuellen Ausgabe 01/2020

Editorial

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Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Die „Mackenroth-These“ von der Finanzierung des Sozialaufwandes aus dem Volkseinkommen der laufenden Periode

Die maßgeblich von Gerhard Mackenroth entwickelte These von der Finanzierung des Sozialaufwandes aus dem Volkseinkommen der laufenden Periode gilt als eine Maxime der grundlegenden Rentenreform von 1957. Damals wurde das Kapital- bzw. Anwartschaftsdeckungsverfahren des Bismarck’schen Ursprungssystems zu Gunsten des Umlageverfahrens aufgegeben. Die Kenntnis der „Mackenroth-These“ ist auch heute noch für das Verständnis des deutschen Rentenversicherungssystems von elementarer Bedeutung.

Die Digitalisierung im Sozialversicherungsrecht

Die Digitalisierung ist längst zu einem Begriff geworden, dem das rechtliche Gefüge weitestgehend fehlt. Demografische Entwicklung, Technikverständnis und rechtliche Sonderregelungen lassen den Begriff der Digitalisierung recht großflächig erscheinen, ohne dass die Auswirkungen konsequent durchdacht sind. Gerade im Sozialversicherungsrecht und dem Steuerrecht – dem Recht der heiklen persönlichen Daten – erscheint es schwierig, rechtliche Rahmenbedingungen treffsicher zu verabschieden.

Kurzbeiträge

Ein Vierteljahrhundert soziale Pflegeversicherung

Vor genau 25 Jahren, am 1. Januar 1995, ist die soziale Pflegeversicherung als jüngster Zweig der Sozialversicherung, zumindest teilweise, in Kraft getreten. Anlass und Grund, auf die teilweise spektakuläre Entstehungsgeschichte, aber auch die Auseinandersetzungen um die Einführung dieses Zweiges der sozialen Sicherung einzugehen.

Senioren greifen häufiger zur Zigarette

Nicht einmal abschreckende Präventionskampagnen in den Medien, auch nicht das Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen und Gaststätten, ja sogar gestiegene Preise für Zigaretten vermögen einen bestimmten Personenkreis vom übermäßigen Rauchen abzuhalten, nämlich die „Generation 55 plus“. Zwar ist bei älteren Bundesbürgern die Zahl der Alltagsraucher im Allgemeinen gesunken. Allerdings hat die Zahl der exzessiven Raucher drastisch zugenommen.

Ein neuer Start mit einer Rehabilitations-Leistung

Eine neue Epoche im Bereich der Wiedereingliederung leitete das Rehabilitations­Angleichungsgesetz vom 7. August 1974 ein. Der neue Gesetzesbegriff wurde damals so definiert: Unter Rehabilitation sind alle Maßnahmen zu verstehen, die darauf ausgerichtet sind, körperlich, geistig oder seelisch behinderten Menschen zu helfen, ihre Fähigkeiten und Kräfte zu entfalten, um einen angemessenen Platz in der Gemeinschaft zu finden. Dazu gehört vor allem eine dauerhafte Eingliederung in Arbeit und Beruf.

Gesundheits-Apps werden eine Krankenkassen-Leistung

Bestimmte Gesundheits­Apps, beispielsweise für Versicherte mit Bluthochdruck oder Tagebücher für Diabetes, werden seit Jahresbeginn von der gesetzlichen Krankenkasse bezahlt, wenn sie der behandelnde Arzt verschreibt. Das „Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation“ hat der Deutsche Bundestag beschlossen. Es sieht zudem vor, dass Patienten einen leichteren Zugang zu Videosprechstunden bekommen. Außerdem werden digitale Verwaltungsprozesse und der Anschluss von Praxen, Apotheken und Kliniken an die geplante Datenautobahn des Gesundheitswesens geregelt.

Nachrichten aus der EU

Nachrichten aus der EU

+++ Verstärkung der Diskriminierungsbekämpfung in der EU +++ Arbeiten in höherem Alter +++ EWSA-Arbeitnehmergruppe will EU-Standards bei Arbeitslosigkeit +++ Bewertung der Rentensysteme +++ Die ersten Rückblicke +++ Unterm Radar +++

Rechtsprechung

Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

EuGH, Urteil vom 8.5.2018, Rs. C-161/18(Láiz . /. Instituto Nacional de la Seguridad Social (INSS) und Tesorería General de la Seguridad Social (TGSS)

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Aktuelles

+++ WzS­Ticker +++ / Personalia

+++ Der Arbeitslosenversicherungsbeitrag wurde gesenkt +++ Reserven in Milliardenhöhe vorhanden +++ 71 Prozent mehr Krankheitstage als im Jahr 2008 +++ Ausgaben für Sozialhilfe-Leistungen +++ Keine bundesweite Zwangsöffnung regionaler Krankenkassen +++ Mit fast 70 Jahren in Rente? +++ Rente ab 69 stößt auf großen Widerstand +++ Wer zahlt bei einer lang andauernden Erkrankung? +++ Weniger Krankenkassen-Beiträge für Betriebsrentner +++ Mit und ohne Berufsausbildung +++ Haftpflichtversicherung für Kassenärzte? +++ Eingliederungshilfe für fast eine Million Menschen +++ 277 Milliarden Euro für Rentenleistungen +++ Lob für das deutsche Gesundheitswesen +++ Pflegekräfte dringend gesucht +++ Zahl der Minijobber sinkt +++ Mangelernährung in Krankenhäusern und Pflegeheimen +++ Wann kommt das digitale Rentenkonto? +++ 54 Geschäftsstellen wurden geschlossen +++ Rentner zahlen immer mehr Einkommensteuer +++ 2020 steigen die Renten erneut +++ Online-Sozialwahlen frühestens im Jahr 2029 +++ Unterschiedlich hohe Rentenansprüche +++ Mehr Väter in Elterngeld +++ Bis zu 20.000 Todesfälle durch Krankenhaus-Infektionen +++ Finanzielle Entlastung für Kinder von Pflegebedürftigen +++ Maßnahmen gegen Arzneimittelmangel +++

Rezension

Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung – Kommentar Von Clemens Becher, Ministerialrat a. D. und Frank Plate, Präsident des Bundesversicherungsamtes. Oktober 2019. Loseblatt­-Kommentar einschließlich der 30. Ergänzungslieferung.

915 Seiten
74,– Euro
ISBN 978­3­503­01452­1
Erich Schmidt Verlag

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