Die Bedeutung des Art. 103 Abs. 1 GG in personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren
Ausgehend von der Rechtsprechung des BVerfG und des BVerwG zum verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs gem. Art. 103 Abs. 1 GG befasst sich der Beitrag schwerpunktmäßig mit der Rechtsprechung des Personalvertretungssenats des BVerwG zur entscheidungserheblichen Verletzung rechtlichen Gehörs im Rechtsbeschwerde – bzw. Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren. Anhand von ausgesuchten Beispielen werden insbesondere die Anforderungen an eine erfolgreiche Gehörsrüge herausgearbeitet, und abschließend die Rechtsprechung einer Bewertung unterzogen.
| DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1868-7857.2024.01.03 |
| Lizenz: | ESV-Lizenz |
| ISSN: | 1868-7857 |
| Ausgabe / Jahr: | 1 / 2024 |
| Veröffentlicht: | 2024-01-02 |



