Schwarzarbeit und gesetzliche Unfallversicherung – einige Lösungen in Europa

Sinkende Lohnsummen, Produktionsverlagerungen ins Ausland, hohe oder gar „zu hohe“ Lohnnebenkosten, illegale Beschäftigung und andere Gründe bringen Systeme der gesetzlichen Unfallversicherung unter finanziellen Druck und führen zu steigenden Prämien. Der ehrliche Arbeitgeber dürfe via Pflichtbeitrag zur Berufsgenossenschaft nicht noch gezwungen werden, für die Unfallkosten seines unehrlichen Konkurrenten aufzukommen, so die Forderung in der deutschen Politik hinsichtlich der Schwarzarbeit. Die Reaktion des Gesetzgebers – Ausweitung der Regressmöglichkeiten – befriedigt in ihrer konkreten Umsetzung die Praxis nicht. Das Europäische Forum der Versicherungen gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten hat sich der Frage angenommen und das Thema abgefragt. Mit teilweise überraschendem Ergebnis …

Die im Forum zusammengeschlossenen Spitzenverbände der gesetzlichen Unfallversicherung aus Belgien, Dänemark, Finnland und Portugal (Staaten mit Arbeitsunfallversicherungen in privater, gewinnorientierter Trägerschaft) sowie aus Italien, Luxemburg, Österreich und der Schweiz (mit bg-ähnlichen, öffentlich-rechtlichen Systemen) sowie schließlich aus Spanien (mit Unternehmervereinigungen des Zivilrechts jedoch ohne Gewinnerzielungsabsicht) haben die Situation in ihren Ländern dargestellt.

Seiten 777 - 780