Was ist ein „Zentrum“?

Die Bezeichnung „Zentrum“ im Spannungsfeld zwischen Lauterkeits- und Sozialrecht

Ob „Zentrum für Augenheilkunde“, „Hör- und Tinnitus-Zentrum“ oder einfach „Gesundheitszentrum“ – Anbieter im Gesundheitsbereich nutzen häufig die Bezeichnung „Zentrum“. Das OLG Frankfurt/Main (OLG Frankfurt/Main v. 11.5.2023 – 6 U 4/23) prüfte in einem aktuellen Fall die lauterkeitsrechtliche Zulässigkeit und nahm dabei Bezug auf die Definition des Medizinischen Versorgungszentrums aus § 95 Abs. 1 Satz 2 SGB V. Die nachfolgenden Ausführungen untersuchen, ob Rückschlüsse auf das Lauterkeitsrecht ohne Weiteres möglich sind.