» Hilfe zur Suche
  • Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der Ausgabe 05+06/2023

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhalt / Impressum

EU-Agenda

EU-Agenda

Kommission
• Insolvenzrecht

Rat
• Rat verabschiedet gemeinsamen Beschäftigungsbericht
• Rat winkt Dossier für angemessene Mindestsicherung durch

Europäische Einrichtungen
• ESPN-Bericht zum einfachen Zugang zur sozialen Sicherheit
• Frauen leiden finanziell stärker unter Energiekrise
• Engpässe bei Arzneimitteln

Aus den Mitgliedstaaten
• Österreich und seine Rentenanpassung

Aufsätze

Arbeitszeitdokumentation im Medienbereich (Teil I)

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Rs. CCOO hat bereits unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung hohe Wellen geschlagen. Die Diskussion um ihre Reichweite ist seither nicht abgeebbt. Die Frage, wozu der Arbeitgeber im Rahmen der Arbeitszeiterfassung verpflichtet und nicht verpflichtet ist, oder auch wozu er nach europäischen Vorgaben verpflichtet sein müsste, ist Gegenstand intensiver rechtswissenschaftlicher Auseinandersetzungen; die Entscheidung des BAG vom 13. September hat diese Diskussion neu belegt. Viele Fragen sind offen – der Vorhang noch lange nicht zu. Der Blick richtet sich auf die Umsetzungserfordernisse im Allgemeinen, seltener im Besonderen: Müssen Regelungen für alle Arbeitnehmer gleich sein, oder muss es branchenspezifische Vorgaben geben?

Erstes Paneuropäisches Privates Pensionsprodukt – die Europarente „PEPP“

Das Paneuropäische Private Pensionsprodukt ist eine der wichtigsten Maßnahmen des Aktionsplans der Europäischen Kommission zur Stärkung der Kapitalmarktunion. Es soll die bestehenden öffentlichen und betrieblichen Altersversorgungssysteme sowie die bestehenden nationalen privaten Altersversorgungssysteme ergänzen und von einer breiten Palette von Finanzdienstleistern in der gesamten EU angeboten werden. Damit sollen mehr Wahlmöglichkeiten für die Altersvorsorge geschaffen werden, die eine bessere Anpassung an die spezifischen Bedürfnisse der Vorsorgenden ermöglichen.

Leistungsberechtigung von EU-Ausländern im Zusammenhang mit den Leistungsausschlüssen nach § 7 Abs. 2 Nr. 2 SGB II

Dieser Beitrag soll einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung des BSG und des EuGH sowie noch offene Fragen zur Leistungsberechtigung von EU-Ausländern im Zusammenhang mit den Leistungsausschlüssen nach § 7 Abs. 2 Nr. 2 SGB II geben.

Vorlagen an den EuGH

Gleichbehandlungsrecht: Pensionen/Altersdiskriminierung

Vorlegendes Gericht: Verwaltungsgerichtshof (Österreich)
Datum: 11.10.2021
Aktenzeichen: Ra 2020/12/0049
C-681/21

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Freizügigkeit: Soziale Vergünstigungen / Hinterbliebenenpension / Lebenspartnerschaft

Urteil des EuGH vom 8.12.2022, Rs. C-731/21 (GV ./. Caisse nationale d’assurance pension), ECLI:EU:C:2022:969 –
Anmerkung von Prof. Dr. Dagmar Oppermann, Kassel

Sozialpolitik: Richterbesoldung / Verbot der Diskriminierung aus Gründen des Alters

Urteil des EuGH vom 20.10.2022, Rs. C-301/21 (Curtea de Apel Alba Iulia u. a. ./. YF u. a.), ECLI:EU:C:2022:811 –
Anmerkung von Dr. Yannick Peisker und Philip Musiol, Bonn

Soziale Sicherheit der Wandererwerbstätigen: Überlassung von Leiharbeitnehmern / Zwischenzeiträume / Anzuwendende Rechtsvorschriften

Urteil des EuGH vom 13.10.2022, Rs. C-713/20 (Raad van bestuur van de Sociale verzekeringsbank ./. X und Y), ECLI:EU:C:2022:782 –
Anmerkung von Uni.-Prof. Wolfgang Hamann und wiss. Mitarbeiter Leander Rathmann, Duisburg-Essen

Arbeitsrecht: Gesamtschutz von Leiharbeitnehmern / Tarifvertrag / Höhe Arbeitsentgelt

Urteil des EuGH vom 15.12.2022, Rs. C-311/21 (CM ./. Time- Partner Personalmanagement GmbH), ECLI:EU:C:2022:983 –
Anmerkung von Jürgen Ulber, Hannover

Kurz notiert

Europäische Kommission plant Anreizsystem für Antibiotika

Mit Spannung wird der offizielle Vorschlag zur Arzneimittelrevision der Europäischen Kommission erwartet. Eigentlich sollte er Ende März veröffentlicht werden, aber die Europäische Kommission hat den Termin verschoben. In ersten Arbeitsentwürfen zur Arzneimittelrevision wurde deutlich, dass die Europäische Kommission unter anderem die Entwicklung von neuen Antibiotika, die für die Behandlung von Infektionen durch multiresistente bakterielle Krankheitserreger benötigt werden, angehen möchte.

Verhandlungen vor dem EuGH

Zeitraum vom 31.3.2023 bis zum 1.5.2023 mit Bezug zum Sozial- und Arbeitsrecht

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2023.05
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1868-7938
Ausgabe / Jahr: 5 / 2023
Veröffentlicht: 2023-05-04
 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2006

Jahrgang 2024
Jahrgang 2023
Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007
Jahrgang 2006