• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der aktuellen Ausgabe 01/2023

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Inhalte eines Allgemeinen Heilberufegesetzes

Der Koalitionsvertrag 2021–2025 enthält den Auftrag an den Bundesgesetzgeber, ein allgemeines Heilberufegesetz auf den Weg zu bringen. Zu den Inhalten äußert sich der Koalitionsvertrag nicht. Die verschiedenen Gesetze für die ärztlichen und anderen Heilberufe verstehen sich als Berufszulassungsgesetze. Sie enthalten zahlreiche Gegenstände, die in einem Allgemeinen Heilberufegesetz vor die Klammer gezogen gemeinsam geregelt werden können. Neben gemeinsamen Begriffsbestimmungen könnte ein solches Gesetz auch allgemeine für alle Heilberufe geltende Grundsätze enthalten.

Aktuelle Probleme der Entgeltbestimmung in der Pflege – zwischen Arbeitskräftemangel und Wirtschaftlichkeitsprinzip

Die Preise für stationäre und ambulante Pflegeleistungen werden zwischen den Kostenträgern und den Anbietern von Pflegeleistungen ausgehandelt (über 25 Mrd. Euro/Jahr). Ein Urteil des BSG hat 2019 das komplexe Verfahren teilweise neu aufgestellt. Ab 1.9.2022 müssen alle Leistungsanbieter ihre Beschäftigten nach kollektivrechtlichen Regelungen (Tarifverträge bzw. kirchliche Arbeitsvertragsregelungen, AVR) oder nach dem durchschnittlichen Niveau dieser Regelungen entlohnen. Das macht die Regulierung der Preisfestsetzung noch unübersichtlicher. Beide Entwicklungen werden hier untersucht.

Arbeitsbedingte Erkrankungen nach § 9 Abs. 2 SGB VII (Wie-BKen)

Der Aufsatz behandelt die Situation nach Inkrafttreten von Rechtsänderungen zum 1. Januar 2021 bei Erkrankungen nach § 9 Abs. 2 SGB VII „wie eine Berufskrankheit“ und den „richtigen“ Zeitpunkt für die ärztliche Meldung. Die Autoren bedanken sich bei Daniel Engel, Dr. Carsten Fritz, Steffen Krohn, Stefanie Palfner und Fred-Dieter Zagrodnik für die Unterstützung bei der Erstellung des Beitrags.

Sozialversicherungspflicht von Mitgliedern der Vertretungsorgane von Aktiengesellschaft, GmbH und Stiftung

Das Bundessozialgericht hat in Urteilen vom 1.2.2022 zu Statusfeststellungen entschieden. Es geht dabei um die Thematik, ob ein Arbeitnehmer oder Dienstnehmer der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV), der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), der sozialen Pflegeversicherung (SPV) bzw. der gesetzlichen Unfallversicherung unterliegt sowie den Vorschriften über die Arbeitsförderung (SGB III). Rechtsgrundlage sind in der hier im Fokus stehenden Entscheidung zu B 12 KR 37/19 R die §§ 7, 7a SGB IV zum dortigen (optionalen) Statusfeststellungsverfahren.

Übernahme der Kosten für digitale Endgeräte von Schülerinnen und Schülern nach dem SGB II

In diesem Beitrag soll die Übernahme von Kosten digitaler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler durch den zuständigen SGB II-Leistungsträger thematisiert werden. Anlass für eine erneute Betrachtung dieser Frage geben sowohl die Novelle des § 21 Abs. 6 SGB II als auch der neugeschaffene § 21 Abs. 6a SGB II.

Aktuelle Entscheidungen

Aktuelle Entscheidungen

Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts – bearbeitet auf Grund der Terminvorschau und des Terminberichts

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Krankenversicherung: Sozialversicherungspflicht GmbH-Geschäftsführer/Vorliegen einer qualifizierten umfassenden Sperrminorität

Urteil des 12. Senats des BSG vom 1.2.2022 – B 12 KR 37/19 R ECLI:DE:BSG:2022:010222UB12KR3719R0 –
Anmerkung von Dr. Friedrich L. Cranshaw, Mannheim

Rentenversicherung: Witwerrentenanspruch/Letzter wirtschaftlicher Dauerzustand/ Berücksichtigung von Leistungen der Pflegekasse

Urteil des 5. Senats des BSG vom 3.2.2022 – B 5 R 33/21 R – ECLI:DE:BSG:2022:030222UB5R3321R0 –
Anmerkung von Dr. Eric Zimmermann, Bad Hersfeld

Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsausschluss/Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche/Tätigkeit von mehr als einem Jahr

Urteil des 4. Senats des BSG vom 29.3.2022 – B 4 AS 2/21 R – ECLI:DE:BSG:2022:290322UB4AS221R0 –
Anmerkung von Udo Geiger, Berlin

Verfahrensrecht: Überlanges Gerichtsverfahren/Instanzübergreifende Verrechnung der Vorbereitungs- und Bedenkzeiten/Maßgeblichkeit der Verzögerung des Gesamtverfahrens

Urteil des 10. Senats des BSG vom 24.3.2022 – B 10 ÜG 4/21 R – ECLI:DE:BSG:2022:240322UB10UEG421R0 –
Anmerkung von Dr. Martin Riemer, Brühl

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2023.01
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1864-8029
Ausgabe / Jahr: 1 / 2023
Veröffentlicht: 2023-01-02
 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2006

Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007
Jahrgang 2006