Inhalt der Ausgabe 06/2011

Editorial

Dr. Peter Becker

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Soziale Rechte im Sozialgesetzbuch

Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer

Der Aufsatz geht den Fragen nach, welche Bedeutung die sozialen Rechte für das Sozialgesetzbuch haben, was daraus für dessen Anwendung folgt und was von den gegen die sozialen Rechte erhobenen Einwänden zu halten ist.

Reformen im Niedriglohnsektor – Konzeptionelle Anforderungen aus der Sicht der Wissenschaft

Prof. Dr. Raimund Waltermann

Der durch Reformen in der letzten Dekade geschaffene Rechtsrahmen von Arbeitsrecht und Sozialrecht im Niedriglohnsektor wird uns in den nächsten Jahren zunehmend beschäftigen. Wie sehr sich mit dem Anliegen, im Niedriglohnsektor nachhaltig zukunftsfähige Lösungen zu finden, aus Rechtsgründen auch konzeptionelle Anforderungen verbinden, ist Gegenstand dieses Aufsatzes. In der Auswirkung flexibilisieren wir heute zu Lasten des Steueraufkommens der nächsten Generation.

Berufs- und wirtschaftskundliche Aspekte bei Erwerbsminderungsrenten (Teil I)

Dr. Gert H. Steiner

Der Aufsatz befasst sich mit der Frage, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen und Einschränkungen ein leistungsgeminderter Rentenbewerber mit den ihm verbliebenen beruflichen Kenntnissen und Fertigkeiten „unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes“ realistischerweise noch eine Erwerbschance hat. Der in diesem Heft abgedruckte Teil I beschäftigt sich mit den Komponenten der Erwerbsfähigkeit und leitet über zu den Bedingungen des Arbeitsmarktes.

Der Pharmarabatt nach § 130a SGB V (Teil I)

Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe

Mit Gesetz zur Änderung krankenversicherungsrechtlicher und anderer Vorschriften vom 24. 7. 2010 (BGBl. I S. 983 ff.) hat der Gesetzgeber für eine Neuregelung der Herstellerrabatte im SGB V gesorgt. Der Aufsatz ist um eine systematische Darstellung der Regelungen unter Berücksichtigung neuerer Rechtsprechung bemüht und greift in diesem Rahmen auch aktuelle Fragen des Vergaberechts auf. Der hier abgedruckte Teil I beschäftigt sich mit den Problemkreisen der Abschlagsregelungen, insb. auf Generika und den Preiserhöhungen.

Aktuelle Entscheidungen

Übersicht über die jüngste Rechtsprechung – bearbeitet auf Grund der Presse-Vorberichte und der Presse-Mitteilungen der Gerichte

Bundessozialgericht

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Arbeitsförderung: Zulassung / Träger für Weiterbildung

Prof. Dr. Andreas Hänlein

§§ 77, 84 f. SGB III; AZWV
Urteil des 7. Senats des BSG vom 18. 5. 2010 – B 7 AL 22/09 R –
Anmerkung von Prof. Dr. Andreas Hänlein, Kassel

Krankenversicherung: Wahltarife / Unternehmensbegriff

Deniz Temizel

§§ 53, 195 SGB V
Urteil des 1. Senats des BSG vom 22. 6. 2010 – B 1 A 1/09 R –
Anmerkung von Deniz T emizel, Regensburg

Pharmarecht: Arzneimittelabgabe / Apothekenterminal

Dr. Egbert Schneider

Art. 12 GG; § 7 ApoG; §§ 17, 20 ApBetrO; § 52 AMG
Urteil des 3. Senats des BVerwG vom 24. 6. 2010 – 3 C 30.09 –
Anmerkung von Dr. Egbert Schneider, Potsdam